Das EU Parlament

Die EU und ihre Probleme

Pascal Wohlwender

von Pascal Wohlwender 17. April 2017

Die EU (kurz für Europäische Union) ist ein Staatenbund aus momentan 28 Ländern. Sie entstand aus der Idee, Länder wirtschaftlich voneinander abhängig, somit einen dritten Weltkrieg unmöglich zu machen und um die Wirtschaft zu stärken.

Sie hat sich zum Ziel gesetzt, in den europäischen Ländern für Stabilität, Frieden und eine Steigerung des Wohlstandes zu sorgen. Ausserdem sorgte sie dafür, dass zwischen den Mitgliederstaaten ein gemeinsamer Markt gilt. In diesem herrscht nahezu freier Verkehr für Waren, Dienstleistungen und Kapital.

Am 18. April 1951 wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (kurz EGKS) ausgehend vom Schuman-Plan gegründet. Jener Plan wurde ein Jahr zuvor vom französischen Aussenminister Robert Schuman vorgeschlagen und wollte, dass die deutsche sowie auch die französische Kohle- und Stahlproduktion einer einheitlichen Behörde unterstellt werden.

Die EGKS wurde durch sechs Staaten gegründet und hatte schon gewisse Ähnlichkeiten zur später folgenden EU. Jene sechs Staaten waren Belgien, die BRD, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

1957 wurden dann die EWG und die Euratom ins Leben gerufen. Die EWG (kurz für Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) verfolgte das Ziel, einen freien Markt für Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeitskräfte zu schaffen. Die Euratom wollte eine gemeinsame Forschung an und friedliche Nutzung der Atomenergie. 10 Jahre später wurden die EWG und die Euratom mit der EGKS zur Europäischen Gemeinschaft zusammengelegt.

1992, nach dem Ende der Ost-West-Konflikte und der Wiedervereinigung Deutschlands, wurde dann durch den Vertrag von Maastricht (Niederlande) die Europäische Union gegründet. Dadurch wurde auch eine Wirtschafts- und Währungsunion gegründet, welche den Euro als allgemeine Währung einführte. Ausserdem wurde beschlossen, dass die Mitglieder sich in der Justiz und der Sicherheitspolitik enger koordinieren sollten.

1993 wurden die Begriffe Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie als Grundwerte der EU festgelegt. Zudem wurden seither öfters neue Verträge geschlossen
und momentan besteht die EU aus 28 Mitgliedsstaaten, dazu zählt jedoch auch noch Grossbritannien, dass im Juni 2016 beschlossen hat, aus der Union auszutreten. Dies werden sie aufgrund der vertraglich festgelegten Zeitspanne aber erst im März 2019 tun.

Momentan läuft es in der EU jedoch nicht mehr überall wunschgemäss. Die kritischen Stimmen von aussen nehmen aufgrund ihrer Politik zu und immer mehr Länder tendieren zu einem Austritt. Folglich sind einige Probleme und Ungleichheiten in der EU erklärt.

Viele Länder treten der EU bei, da diese verspricht, sie durch die wohlhabenderen Staaten zu unterstützen. Oft wandern dann jedoch die Bürger der ärmeren Länder in reichere EU- Staaten aus, da sie dort selbst bei niedrigen Löhnen immer noch mehr verdienen als in ihrer Heimat. Diese werden von den Arbeitgebern auch gerne angestellt, da sie keinen hohen Lohn verlangen. Dadurch arbeiten umso mehr Leute für die wohlhabenden Länder und umso weniger für die ärmeren.

Somit wird der Graben zwischen arm und reich noch grösser, wodurch die EU das eigene Ziel, für eine Steigerung des Wohlstandes zu sorgen, in den ärmeren Ländern verfehlt.

Da in der EU ein freier Markt gilt, wird grösstenteils in den ärmeren Ländern produziert, oft sogar ausserhalb von Europa. Dort profitiert man von den armen Bewohnern, die keine

Wahl haben und deshalb für sehr tiefe Löhne den ganzen Tag arbeiten. Dadurch haben sie jedoch keine Möglichkeit, ihren Lebensstandard zu verbessern. Ausserdem werden auch viele Tiere, welche zur Fleischproduktion gehalten werden, auf engstem Raum, teilweise unter Qualen, gehalten und oft auch durch ganz Europa gefahren, da man so viel Geld spart.

Es wird somit zu wenig auf die Umwelt geachtet und auch auf Kosten von Menschen gehandelt. Durch die EU stehen die Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten offen. Gegen aussen werden jedoch immer mehr Massnahmen getroffen, wodurch sich die EU langsam von anderen Ländern abtrennt. Die meisten Flüchtlinge werden an den Grenzen mit dem Argument, man habe zu wenig Platz, abgewiesen. Ausserdem können die Flüchtlinge, welche in einem Staat der EU um Asyl baten und abgelehnt wurden, nicht mehr in einem anderen EU-Staat um Asyl bitten. Dies war früher noch möglich.

Das Gebiet der EU

In letzter Zeit nimmt der Einfluss der einzelnen Staaten und somit auch der deren Völker weitgehend ab. Gewisse Gesetzte können gar nicht mehr vom Staat selbst bestimmt werden, sondern werden von der EU vorgegeben. Um diese zu ändern, müssen teilweise andere Staaten darüber mitbestimmen, ob ein Gesetz, welches nur in einem Staat gilt, geändert werden soll oder nicht. Dadurch wird die Freiheit der Staaten eindeutig eingeschränkt und das, obwohl die EU sie 1993 zu den Grundwerten ernannt hat. Ausserdem wirbt sie für Demokratie. Das Wort ist griechisch und bedeutet ’Die Macht des Volkes’. Doch auch diese Macht nimmt mit der EU ab, da das Volk durch die EU-Gesetze und Einschränkungen an Einfluss verliert.

In Deutschland zum Beispiel wählen die Bürger die Abgeordneten in den Deutschen Bundestag, welche wiederum einen Kanzler bzw. eine Kanzlerin wählen. Dieser oder diese wählt die Minister, die sich mit jenen aus anderen Ländern im Rat der Europäischen Union treffen, wo über die Gesetze der EU bestimmt wird. Der einzelne Bürger wählt den Europäischen Rat somit nicht selber. Es wählen ihn jedoch auch nicht die, die direkt von ihm in seinem Land gewählt wurden. Zudem wird im Rat der EU nur über Gesetze entschieden, die von der EU-Kommission vorgeschlagen werden.

Jene Kommission wurde wiederum vom Rat selbst gewählt. Das EU-Parlament, welches vom Volk gewählt wird, kann nur eine Änderung der Gesetze vornehmen, wenn der Rat und die Kommission einverstanden sind.

Der Einfluss eines einzelnen Bürgers auf die Gesetze ist im Vergleich zum Einfluss der EU-Gesetze auf ihn also sehr klein, weshalb sich viele auch immer mehr von ihr abwenden.

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