Illustration von David Bänziger

Lasst und träumen… und mehr sagst du besser nicht

Wenn jede Wahl zur Schicksalswahl wird: Was der US-Wahlkampf über den Zustand unserer Demokratien verrät.

In den USA ist Wahlkampf. Der wortwörtliche Kampf um eine Wahl, die wie so oft in letzter Zeit als herausstechende Schicksalswahl bezeichnet wird. Beide Seiten des politischen Spektrums üben sich in Schwarzmalerei und predigen das Land an der Klippe, das sich entscheiden muss. Was nun folgt, ist eine Abhandlung über den Zustand der politischen Landschaft in unseren freiheitlichen Demokratien. Über seine Gesundheit und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft, über seine Funktionalität und seinen dringenden Reformbedarf.

Wie so oft sind die USA das Überspitzte, fast schon satirisch anmutende Beispiel, für eine Entwicklung, die in allen liberalen Demokratien zu beobachten ist: Aufbrausender Populismus, Wut auf Andersdenkende, Angst vor der Zukunft und die Projektion träumerischer Hoffnungen auf vermeintliche Heldenfiguren, die es richten sollen. Die politische Landschaft und mit ihr die gesamte Öffentlichkeit scheint mehr und mehr zu einem unkontrollierbaren Orkan geworden zu sein. Ein Sturm harter Emotionen. Die meisten lässt er japsend und getrieben von Welle zu Welle tauchen und reisst sie irgendwann endgültig in die dunklen Tiefen der medialen Empörung oder totalen Erschöpfung. Doch niemand kann leugnen, dass in diesem Sturm ungeheure Kräfte schlummern. Und leider sind es meistens nicht die mit den besten Absichten und ehrlichsten Methoden, die den Orkan zu zähmen wissen. Was ist nur los mit unserer Demokratie? Irgendetwas scheint ganz gehörig nicht mehr zu stimmen.

Das System stösst an seine Grenzen, denn es ist Umständen ausgesetzt, die sich seine Gründer:innen selbst in ihren fantastischsten Träumen nicht hätten vorstellen können. Doch von vorn: Wieso politisieren wir überhaupt in Parlamenten, unterstützen Parteien, wählen alle paar Jahre und haben die sogenannten «drei Gewalten» geteilt? Woher kommt die «Politik», wie wir sie kennen?

Jahrtausende lang diente der Mensch dem System und der so gepredigten «gottgegebenen Ordnung». Denn der einfache Mensch war niemand, der Ansprüche stellen sollte, er war Diener. Als sich vor gut 300 Jahren die ersten Menschen bewusst wurden, dass die Ordnung, die ihnen aufgezwungen wurde, weder gottgeben noch gerecht war, versuchten sie ihre Ketten abzuschütteln und eine Gesellschaft zu schaffen, die nicht mehr länger absurder Selbstzweck, sondern Zweck am Menschen sein sollte. Damals eine revolutionäre Idee. Die Aufklärung begann und mit ihr die wohl dynamischste, schnellste und ereignisreichste Phase der Menschheitsgeschichte. Bis zum heutigen Tage haben sich die Ideen, die in jener Schöpfungszeit der Bewusstwerdung entstanden sind, gehalten und gefestigt. Ihre Essenz hat sich entwickelt und verbessert: Zu «würdigen und mündigen Menschen» wurden zuerst sozial Benachteiligte, dann Personengruppen anderer Erdteile, bis hin zu Frauen und Menschen mit körperlicher oder geistiger Behinderung. Doch diese Errungenschaften haben sich immer innerhalb des «neuen» Gesellschaftssystems entwickelt, das die Aufklärer:innen schufen. Sie haben es bereichert und moralisch perfektioniert, aber in seinen systemischen Grundpfeilern wenig verändert. Und so hat sich der teils krude Mix aus Kapitalismus, Liberalismus und Demokratismus durch die Jahrhunderte weg in weiten Teilen der Welt durchgesetzt und konserviert; und fast unverändert bis heute gehalten.

Früher funktionierte es wunderbar, Politik und Bevölkerung durch eine bunte Medienlandschaft als “Meinungsmacher” und die Wahl als “Machtinstrument” der Bevölkerung miteinander zu verknüpfen. Heute tut es dies nicht mehr; das beschriebene System ist dysfunktional geworden. Viele mögen bei diesem Satz innerlich aufgeschreckt sein, doch Geduld. Denn genau diese Gründer:innen unserer modernen Welt haben eines nicht bedacht: Sie haben mit der Aufklärung uralte, verkrustete Strukturen aufgebrochen und einen freien Raum, beinahe unbegrenzter dynamischer Entwicklung geschaffen. Daneben haben sie aber Systeme begründet, die sich als so perfekt ansehen, dass sie Veränderung und Anpassung stets als Verrat an den Grundwerten an sich betrachten und nicht im Geringsten dulden, zulassen oder fördern.

Denn die zentralen Errungenschaften jener Bewusstwerdung sind nicht die konkreten Ideen, die Gewaltenteilung, die Eigentumssicherung oder der Parlamentarismus. Es sind die ideologischen und philosophischen Errungenschaften, es sind die Werte, es ist das neue Denken, ja es sind gerade die unkonkreten Dinge. Alles andere ist lediglich die Umsetzung und Übersetzung dieser in ein systemisches Gefäss. Somit laufen die beiden grossen Auswirkungen der Aufklärung unwiderruflich auseinander: Ein Gesellschaftssystem, das sich nicht verändern will und eine Welt, die sich durch die Charakteristiken der bürgerlichen Gesellschaft und dem daraus resultierenden Kapitalismus rasend schnell verändern muss. Das Ergebnis ist ein Auseinanderdriften, eine schleichende, aber unvermeidbare Inkompatibilität. All dies führt unvermeidlich zu einer bitteren Tatsache: Unser heutiges politisches System ist nicht für das 21. Jahrhundert geschaffen, sondern für das 18. Und genau so alt und verstaubt fühlt es sich auch an.

Damals hatten Politiker:Innen beinahe Narrenfreiheit. Die meist klaren Milieus: Arbeiterschaft, Bürgertum, Adel oder Industrielle wählten geschlossen und bescherten jeder Partei eine klare Stammwählerschaft, auf die sie in den allermeisten Situationen zählen konnte. Die Details des politischen Prozesses blieben beinahe komplett vor den Ohren der Bevölkerung verborgen. Wenn etwas Brisantes geschah, erfuhr man dies meist erst am nächsten Tag mit einer entschleunigenden Gemächlichkeit, bei der manchen modernen Politiker:innen heutzutage die Spucke wegbleiben würde. Die beiden besagten Nahtstellen zwischen politischer Klasse und Bevölkerung, Medien und Wahl, waren viel dünner als sie heute sind. Heute beobachtet die Bevölkerung die Politik ganz genau, verfolgt sie auf Schritt und Tritt; Social-Media und eine aufgeheizte Medienlandschaft haben den feinen Spalt zu einem fast komplett transparenten Loch aufgerissen. Ich will nicht meinen, dass es früher aus streng demokratischer und ethischer Sicht besser gewesen wäre, aber es funktionierte zweifelsohne besser. Denn Politiker:innen konnten sich auch auf lange Sicht, konsequent und nur von ihrem Gewissen geprüft, für ihre Überzeugungen einsetzen.

Heute ist jede Handlung Kapital der Öffentlichkeit. Der Schlaue tut nicht das, was er für das ferne Ziel als richtig erachtet, sondern das, was kurzfristig in der Öffentlichkeit gut ankommt. Das kennen wir alle: Niemand setzt sich für Themen ein, die zwar wichtig sind, aber nicht im Rampenlicht stehen. Niemand will die grossen Linien ziehen, zu viel zu Gewagtes sagen, woran er oder sie sich noch die Finger verbrennen könnte. Niemand plant etwas, was nicht spätestens in 4 Jahren zur nächsten Wahl Früchte trägt. Das liegt nicht daran, dass wir nur machtkorrumpierte und «böswillige» Politiker:innen besässen. Ganz im Gegenteil, ich würde den Wenigsten bis gar niemandem schlechte Absichten unterstellen. Es kommt daher, dass der Mensch vom System, in dem er sich befindet, geformt wird. Wer das Spiel nicht mitspielt, spielt es nicht lange.

Wer das Spiel nicht mitspielt, spielt es nicht lange.

Wer heute noch Wahlen gewinnen will, der muss den rohen Emotionssturm mindestens im Ansatz zu nutzen versuchen; der muss mit ihm mobilisieren. Und wer mobilisiert, der bewegt sich nicht auf den politischen Widersacher zu, sondern bewusst von ihm weg; der polarisiert. Doch mit dem Grad, mit dem durch Polarisierung die Wählerschaft kurzfristig wächst, vergrössert sich langfristig der Graben zu den anderen, die dasselbe versuchen. Am Schluss ziehen alle Lager abwechselnd mit voller Kraft in grundverschiedene Richtungen. Fast alle Energie, aller Ideenreichtum und alle Zeit werden in den nicht enden wollenden, ständigen Wahlkampf gesteckt. Ich will nicht wissen, wie viel schlaue Köpfe mehr sich in dieser Sekunde über Wahlkampfstrategien den Kopf zerbrechen, als über konkrete Lösungen unserer Probleme. Das bedeutet, einen Schritt in die eine Richtung zu gehen, zwei in die andere und so weiter. Also unterm Strich eben nirgendwo hin.

Illustriert von David Bänziger

Wir in der Schweiz wirken dem durch unsere recht überschaubare Grösse und die zukunftsträchtige Idee der Konkordanzdemokratie ein wenig entgegen. Doch wer über den Tellerrand hinauszublicken wagt, wird diese Entwicklung in extremster Form beobachten können. Und wir können ja nicht glauben, dass wir mit den anderen Jenseits des Tellerrandes nichts zu tun hätten.

Ich fasse zusammen: Unsere Demokratie wurde für eine Welt klarer Milieus geschaffen, für eine Welt der Stammwähler:innen und für eine Welt der langsamen und «besonnenen» Presse. Nicht für eine Hyper-Aufmerksamkeits-Gesellschaft mit Wechselwähler: Innen und Social-Media. Sie sind es, die den Kern der liberalen Demokratie, das Werben um Stimmen für die Wahl, zu einem Hexenkessel machen. Denn unser politisches System ist im Kern genau eines, ein Markt auf dem Marktplatz Öffentlichkeit. Auf dem nicht etwa Brot oder Äpfel, sondern politische Parteien und Ideen angeboten werden. Bezahlt wird nicht mit Euro oder Franken, sondern mit der Stimme. Zahltag ist die Wahl. Sie ist alles, was zählt. Der Test, wie gut die einzelnen Händler:innen sich verkauft und gefeilscht haben. Erfolgreich ist nicht die «Weiseste», der mit den besten Absichten, oder die, die das tatsächlich beste Produkt anbietet. Erfolgreich ist der, der den Markt, den Marktplatz und seine Konsument: Innen am besten kennt, versteht und analysiert.

Erfolgreich ist der, der den Markt, den Marktplatz und seine Konsument: Innen am besten kennt, versteht und analysiert.

“Hope and Change”, Hoffnung und Wandel, “make America great again”, Amerika wieder gross machen. Glamouröse Wahlkampfauftritte, die an kitschige TV-Shows erinnern, flammende Reden, die aber wenig sagen, eine Heldenfigur, die für alle Wünsche und Hoffnungen die perfekte Projektionsfläche bietet. Das sind die Dinge, die im politischen Markt des 21. Jahrhunderts ziehen. Das sind die Taktiken, mit denen man Brot und Äpfel unter die Leute bringt, mit denen man sich Stimmen sichert und Wahlen gewinnt. Es sind die toxischen Auswirkungen, die die Paarung einer modernen Mediengesellschaft mit dem parlamentarischen Verständnis des 18. Jahrhunderts ergeben.

Was Kamala Harris und Donald Trump fordern, könnte unterschiedlicher nicht sein. Man muss fein zwischen einer intelligenten Frau mit Idealen und einem reisserischen Faschisten, der die Massen kontrollieren will, unterscheiden. Doch sie beide spielen das Spiel gekonnt mit, stärken es dadurch und keiner von ihnen will es beenden, oder jedenfalls nicht auf eine gute Art. Trump ist nicht nur ein waschechter Neofaschist, er ist auch ganz allgemein und abgesehen von seinen politischen Überzeugungen ein sehr arroganter und egoistischer Mensch, der sich noch nie eine Sekunde um das Leben anderer Menschen geschert hat. Kamala Harris ist all dies nicht und wäre vor 30 Jahren, als das momentane System noch halbwegs funktionierte, wahrscheinlich eine sehr gute Präsidentin gewesen. Aber auch sie bietet nicht das, nach was die Zeit wirklich verlangt. Wer wahren Wandel und nicht nur sein warmes Gefühl verspricht, verkauft kein attraktives Produkt. Denn echter Wandel ist unbequem, anstrengend und kann weh tun. Echter Wandel heisst, die fundamentale Erkenntnis der Aufklärung, dass das System dem Menschen dienen muss und nicht umgekehrt, neu zu denken und daraus eine neue Gesellschaft zu formen.

Der Wandel wird nicht von allein geschehen und Hoffnungen werden verpuffen. Donald Trump wird die Lage deutlich verschlechtern, ein unberechenbarer Narzisst im Weissen Haus, ist das Letzte, was die hochgefährliche Weltlage gerade braucht. Kamala Harris wird dies nicht, aber sie wird sie auch nicht gross verbessern, weil sie es nicht kann. Weil sie sich, wie so viele andere mit guten Absichten vor ihr, nicht an die elementaren Probleme herantrauen wird. Und selbst wenn sie es tut, wird dies auf kurze Sicht die Lage der Amerikaner: Innen verschlechtern und ihrer politischen Karriere ein jähes Ende bereiten. Ein dem Tode geweihtes System, das jeden mit in den Abgrund reisst, er es zu heilen versucht, ist seinen Mitgliedern ein sicheres Grab. Es kann nur durch ein frisches neues Denken und ungebrochenen Zusammenhalt aller, egal welcher politischen Identität oder Herkunft, überwunden werden. Der Mensch zieht oft den Kopf ein und gibt auf, wenn es bergab geht. Doch genau in solch schwierigen Zeiten ist erst recht der Moment, alles zu geben. Würde der Mensch nicht immer dann den Kopf in den Sand stecken, wenn die Lage scheinbar aussichtslos erscheint, wäre die Menschheit wahrscheinlich nie an solch dunkle Orte gekommen, wie sie das bereits ist. Denn egal wie schlecht die Lage ist, den Kopf in den Sand zu stecken, macht es nie besser, niemals.

Zurzeit liegen Kamala Harris und Donald Trump in Umfragen fast gleichauf. Wenn man aber Expert:Innen zuhört, die einem sagen, dass Trump bereits 2016 und 2020 in den Umfragen massiv unterschätzt wurde, dann bleibt einem nur eines: Er wird die Wahl gewinnen, und zwar deutlich.

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